Nur noch 50.000 Tier- und Pflanzenarten gibt es in Baden-Württemberg. 40% sind davon bedroht. 2.300.000kg Ackergifte werden jährlich ausgebracht. Und über die Hälfte der 460 Wildbienenarten sind auf der roten Liste. Zwei baden-württembergische Imker hatten genug, und initiierten das Volksbegehren Artenschutz – „Rettet die Bienen“.
„Wir wollen die größte ökologische Katastrophe unserer Zeit in Baden-Württemberg bekämpfen und unseren Kindern ein lebenswertes Ländle hinterlassen.“
David Gerstmeier & Tobias Miltenberger,
Quelle: volksbegehren-artenschutz.de/ablauf (Stand 26.01.2020)
Das Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“ – kurz zusammengefasst
Die beiden Berufsimker David Gerstmeier und Tobias Miltenberger sind Gesellschafter von proBiene, dem „Freien Institut für ökologische Bienenhaltung“, welches 2016 gegründet wurde. Sie verfassten einen Gesetzesentwurf und stellten den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz. Im Laufe des Jahres 2019 fand proBiene viele Unterstützer, unter anderem von den Naturschutzorganisationen BUND und NABU.
Dies waren ihre Forderungen:
- Anhebung des Anteils der ökologischen Landwirtschaft in Baden-Württemberg bis 2025 auf mindestens 25 Prozent, bis 2035 auf mindestens 50 Prozent
- Umstellung landeseigener Landwirtschaftsbetriebe auf ökologische Landwirtschaft
- Reduktion des Pestizideinsatzes um 50 Prozent bis zum Jahr 2025
- Verbot von Pestiziden auf naturschutzrechtlich besonders geschützten Flächen, bei klar definierten Ausnahmen
- Schutz für extensiv genutzte Obstbaumwiesen, Obstbaumweiden und Obstbaumäcker mit hochwachsenden Obstbäumen (Streuobstbestände)
- Wirksamer Schutz des Biotopverbundes durch flächendeckende planerische Sicherung
- Verankerung des Ziels, die Artenvielfalt zu schützen, in den einschlägigen Bildungs- und Ausbildungsangeboten öffentlicher Träger
Damit ein Volksbegehren zugelassen wird, sind mindestens 10.000 Unterschriften nötig. Alleine zwischen Ende Mai und Ende Juli 2019 unterschrieben insgesamt 35.865 stimmungsberechtige BürgerInnen des Landes Baden-Württemberg den Antrag für das Volksbegehren Artenschutz. Am 14 August gab das Innenministerium dem Zulassungsantrag statt.
Zwei Monate später legten der Minister für ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk, sowie der Ministier für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller ein gemeinsames Eckpunktepapier vor, auf dessen Basis ein konkreter Gesetzentwurf erarbeitet werden sollte. Das Volksbegehren begrüßte das damit verbundene Dialogangebot und versprach nicht weiter aktiv zu mobilisieren, wenn die Eckpunkte der Landesregierung bis Mitte Dezember 2019 konkrete Maßnahmen beschließen würden und Bauernverbände, Imkerverbände und Regierungsfraktionen sich hinter das Papier stellen würden.
Mitte Dezember kam es tatsächlich zu einer Einigung:
- 40 bis 50 Prozent weniger chemisch-synthetische Pestizide bis 2030
- Ausbau der Öko-Landwirtschaft auf 30 bis 40 % der Flächen bis 2030
- Verbot aller Pestizide in Naturschutzgebieten
- Schutz der Streuobstbestände
- Ausbau des Biotopverbundes auf 15 % der Landesfläche
- Verbot von Pestiziden für Privatgärtner*innen
- 62 Millionen Euro zusätzlich vom Land in den nächsten zwei Jahren für den Artenschutz
proBiene kommt ans Schubart Gymnasium und wird interviewed
Einen Tag nach Beschluss des Kompromisses kam Simeon Boveland, Bienenpädagoge von proBiene, ans Schubart Gymnasium. Er stellte das Volksbegehren vor, besuchte die 5ten und 6ten Klassen, um über die Biene und das Artensterben aufzuklären und stellte sich einer Podiumsdiskussion mit den 9ten Klassen.
Einige UmweltmentorInnen und SchülerInnen der Umwelt-AG bereiteten unter der Leitung von Esther Mielenz und Sebastian Müller-Runte außerdem zwei Interviews mit Boveland vor.
Die Schülerinnen Zhylryz, Haya, Jule und Maria konzentrierten sich dabei auf die Rolle der Biene für den Menschen, auf die Gründe des Artensterbens und auf konkrete Maßnahmen, welche jede Privatperson ergreifen kann:
Anais und Benni hakten nach, und wollten wissen, wie Artenschutz und Landwirtschaft koexistieren können und wie sich proBiene zu Protestaktionen der Landwirtschaftsverbände, z.B. „Land schafft Verbindung“, positioniert:
Sebastian Müller-Runte